AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)


1. Anwendungsbereich und GeltunG

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen zwischen der Kundin bzw. dem Kunden (nachfolgend "Besteller") und der Pink Tree Communications AG, Baar, (nachfolgend "Pink Tree" genannt). Die AGB finden auf jeglichen Dienstleistungen der Pink Tree anwendung:

1.2. Mit Versand der schriftlichen Bestätigung der Pink Tree an den Besteller, wonach sie die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung), wird der Vertrag abgeschlossen.

1.3. Aufträge, die nicht innerhalb von 14 Tagen seit Eingang bei Pink Tree von dieser bestätigt werden, sind für beide Parteien unverbindlich. Zur Wahrung dieser 14-tägigen Frist reicht die Abgabe der schriftlichen Auftragsbestätigung durch Pink Tree. Eine Verzögerung bei der Übermittlung und ein verspäteter Empfang durch den Besteller sind für die Wahrung dieser Frist unmassgeblich.

1.4. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil des zwischen Pink Tree und dem Besteller abgeschlossenen Vertrages. Von den AGB abweichende Bestimmungen erlangen nur Rechtsverbindlichkeit, wenn sie von Pink Tree ausdrücklich und schriftlich akzeptiert werden. Anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von Pink Tree ausdrücklich und schriftlich angenommen werden.

1.5. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Diese gelten unverändert fort.

1.6. Bei Unwirksamkeit einer Bestimmung der AGB ersetzen die Vertragsparteien diese Bestimmung durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Erfolg möglichst nahekommende Vereinbarung.

2. Umfang der Lieferungen und Leistungen

2.1. Umfang der Leistungen von Pink Tree werden in der jeweiligen Auftragsbestätigung einschliesslich eventueller Beilagen zu dieser abschliessend aufgeführt.

2.2. Geringfügige Änderungen am Leistungsinhalt bleiben vorbehalten und führen weder zu Kaufpreisänderungen noch berechtigen sie zur Geltendmachung von Mängelrechten.

3. Beschreibungen und technische Unterlagen

3.1. Alle Angaben in Prospekten, Katalogen sowie in Onlinedokumentationen der Pink Tree unterliegen einem Irrtumsvorbehalt und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie in der Auftragsbestätigung ausdrücklich zugesichert sind.

3.2. Jede Vertragspartei behält sämtliche Rechte an Beschriebungen und technischen Unterlagen, welche sie der anderen aushändigt. Die empfangende Vertragspartei anerkennt diese Rechte und wird die Unterlagen nicht ohne vorgängige schriftliche Ermächtigung der anderen Vertragspartei ganz oder teilweise Dritten zugänglich machen oder ausserhalb des Zwecks verwenden, zu dem diese Unterlagen ihr übergeben worden sind.

4. Preise

4.1. Alle Preise verstehen sich netto, exklusiv jeglicher gesetzlicher Steuern und Zölle oder allfälligen Transport- und Verpackungskosten.

4.2. Unvorhersehbare Preiszuschläge von Sublieferanten und Zulieferern der Pink Tree, welche zu einem Mehrpreis von mehr als zehn (10) Prozent führen, können dem Besteller zusätzlich in Rechnung gestellt werden, sofern Pink Tree den Besteller hierüber so bald als möglich informiert.

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Sofern nichts anderes vereinbart, sind die Zahlungen ohne Abzug von Skonto, Spesen, Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen innerhalb von 10 Kalendertagen nach Erhalt der Rechnung zu leisten.

5.2. Pink Tree behält sich vor, nach Ablauf einer von ihr angesetzten Nachfrist von mindestens 10 Kalendertagen, auf die Erfüllung der Verpflichtungen gegenüber dem Besteller vollständig oder teilweise zu verzichten, allfällig bereits gelieferte Ware vollständig oder teilweise zurückzufordern und Schadenersatz aus der Nichterfüllung des Vertrages zu verlangen. 

6. Termine

6.1. Werden Termine genannt, so handelt es sich dabei um unverbindliche Richtwerte. Sollten genannte Termine nicht eingehalten werden, ist der Besteller berechtigt, nach Ablauf einer von ihm schriftlich gesetzten Nachfrist von mindestens 20 Kalendertagen, vom Vertrag mit eingeschriebenem Brief zurückzutreten. Allfällige für die entsprechenden Leistungen  bereits geleistete Zahlungen werden dem Besteller in diesem Fall zinslos zurückerstattet. Der Besteller kann keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.

6.2. Der Termin oder die Nachfrist ist eingehalten, wenn der Besteller bis zu ihrem Ablauf die vertragliche Leistung erbracht wurde. 

6.3. Die Frist verlängert sich angemessen:

a) wenn Pink Tree die Angaben des Bestellers, die sie für die Erfüllung des Vertrages benötigt, nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn sie der Besteller nachträglich abändert und damit eine Verzögerung der Leistungen verursacht;

b) wenn Hindernisse auftreten, die Pink Tree trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden kann, ungeachtet, ob sie bei ihr, beim Besteller oder bei einem Dritten, insbesondere bei Zuliefern entstehen. Solche Hindernisse sind beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörungen, Unfälle, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferung der nötigen Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikate, behördliche Massnahmen oder Unterlassungen, Naturereignisse;

c) wenn der Besteller mit seinen vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn der Besteller die Zahlungsbedingungen nicht einhält.

6.4. Wegen Verspätung der Leistungen hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in dieser Ziff. 6 ausdrücklich genannten.

7. Gewährleistung, Haftung für Mängel

7.1. Die Gewährleistung seitens Pink Tree wird, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen.

7.2. Für Leistungen von Unterlieferanten, die vom Besteller vorgeschrieben werden, übernimmt Pink Tree die Gewährleistung lediglich im Umfang der Gewährleistungsverpflichtungen der betreffenden Unterlieferanten.

7.3. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung entstanden sind, z.B. infolge natürlicher Abnutzung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, chemischer oder elektrolytischer Einflüsse, nicht von Pink Tree ausgeführter Leistungen, sowie infolge anderer Gründe, welche Pink Tree nicht zu vertreten hat. 

7.4. Wegen Mängeln in Material, Konstruktion oder Ausführung sowie wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften der Produkte und Komponenten hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche ausser den in Ziff. 7.1. bis 7.3. bezeichneten. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.

7.5. Unabhängig von der Haftungsgrundlage haftet Pink Tree bei gegebenen Haftungsvoraussetzungen unbeschränkt im Falle der Verletzung von Leib und Leben. Zudem haftet die Pink Tree bei gegebenen Haftungsvoraussetzungen unabhängig von der Haftungsgrundlage für von ihr absichtlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Im Übrigen schliesst Pink Tree ihre Haftung unabhängig von der Haftungsgrundlage soweit gesetzlich zulässig vollumfänglich aus.

7.6. Für Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Beratung und dergleichen oder wegen Verletzung irgendwelcher Nebenpflichten haftet Pink Tree nur bei rechtswidriger Absicht oder grober Fahrlässigkeit.

8. Ausschluss weiterer Haftungen von Pink Tree

8.1. Alle Fälle von Vertragsverletzungen und deren Rechtsfolgen sowie alle Ansprüche des Bestellers, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund sie gestellt werden, sind in diesen Bedingungen abschliessend geregelt. Insbesondere sind alle nicht ausdrücklich genannten Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung, Aufhebung des Vertrags oder Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen.

8.2. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Bestellers auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Leistung selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Pink Tree, jedoch gilt er auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

8.3. Im Übrigen gilt dieser Haftungsausschluss nicht, soweit ihm zwingendes Recht entgegensteht.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Sofern Ware geliefert wird, so bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen von Pink Tree gegenüber dem Besteller im Eigentum von Pink Tree. Der Besteller ermächtigt Pink Tree, einen entsprechenden Eintrag auf Kosten des Bestellers im Eigentums-vorbehaltsregister vorzunehmen.

10. Rückgriffsrecht von Pink Tree

10.1 Werden durch Handlungen oder Unterlassungen des Bestellers oder seiner Hilfspersonen Personen verletzt oder Sachen Dritter beschädigt und wird aus diesem Grunde Pink Tree in Anspruch genommen, steht dieser ein Rückgriffsrecht auf den Besteller zu.

11. Vertragsauflösung durch die Pink Tree

11.1. Sofern unvorhergesehene Ereignisse die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistungen erheblich verändern oder auf die Arbeiten von Pink Tree erheblich einwirken, sowie im Fall nachträglicher Unmöglichkeit der Ausführung, wird der Vertrag angemessen angepasst. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht Pink Tree das Recht zur Auflösung des Vertrags oder der betroffenen Vertragsteile zu.

11.2. Will die Pink Tree von der Vertragsauflösung Gebrauch machen, hat sie dies nach Erkenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Besteller mitzuteilen. Im Fall der Vertragsauflösung hat Pink Tree Anspruch auf Vergütung der bereits erbrachten Leistungen. Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen einer solchen Vertragsauflösung sind ausgeschlossen.

12. Datenschutz

12.1. Pink Tree bearbeitet Personendaten des Bestellers unter strikter Einhaltung der geltenden Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes.

12.2. Pink Tree erhebt, speichert, nutzt und bearbeitet die Personendaten des Kunden nur im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen von Pink Tree.

13. Leistungen Wartung & Support

13.1. In der Wartung sind folgende Punkte gewährleistet

  • Bugfix (Software Updates, welche die Ursache des Problems beheben

  • Umgehungslösungen (Software Updates, welche die eigentliche Ursache nicht zu beheben vermögen, sondern nur deren Symptome beheben

  • Updates auf neue Versionen

  • Sicherstellung einer 99.8% Erreichbarkeit der Applikation


13.2. Die Leistungen des Supports enthalten folgende Punkte

• Entgegennahme von Störungsmeldungen

• Aufzeigen von Umgehungslösungen

• Analyse und Lösungsfindung zur Störungsmeldung

• Es gilt eine Reaktionszeit von 8h, geltend an Arbeitstagen und zu Bürozeiten. Diese sind:

• MO-FR, jeweils von 08:00 – 12:00 Uhr und 13:30 – 17:00 Uhr


13.3. Kündigungsfristen wiederkehrende Kosten

Wartung und Support, Hosting-Kosten sowie Kompatibilitätsarbeiten werden mit einer Mindestlaufzeit von einem Jahr abgeschlossen. Ohne schriftliche Kündigung, 3 Monate vor Ablauf der Frist, verlängert sich der Vertrag stillschweigend um ein weiteres Jahr. Nach Inbetriebnahme des digitalen Mediums werden die Leistungen pro rata abgerechnet. 


13.4 Zahlung der Wartungs- und Supportrechnung

Sollte der Zahlungseingang der Rechnung 14 Tage übersteigen, behält sich Pink Tree Communications vor, die Wartung- und den Support direkt zu stoppen.


13.5 Beginn des Wartungs- und Supportpakets

Das Wartungs- und Supportpaket beginnt direkt mit dem Livegang des digitalen Mediums (Website, App, etc.).

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

14.1. Die Parteien vereinbarten für alle Streitigkeiten, Meinungsverschiedenheiten oder Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB, einschliesslich deren Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung die ausschliessliche Zuständigkeit der Gerichte in Baar.

14.2. Der Vertrag untersteht dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts.